Überblick
Am 11. Februar 2021 erließ Präsident Biden die Exekutivanordnung 14014 „Sperrung von Vermögenswerten in Bezug auf Burma“, die die Verhängung von Sanktionen gegen bestimmte Personen oder Organisationen in Burma, einschließlich des burmesischen Militärs und der Regierung von Myanmar (Burma), autorisiert.
Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums hat zehn Einzelpersonen und drei burmesische Unternehmen, darunter Myanmar Ruby Enterprise und Myanmar Imperial Jade Co., LTD., hundertprozentige Tochtergesellschaften eines vom burmesischen Militär kontrollierten oder im Besitz des Militärs befindlichen Konzerns, auf die Liste der speziell benannten Staatsangehörigen und gesperrten Personen gesetzt. Diese Maßnahmen wurden ergriffen, um die Verantwortlichen für den Putsch vom 1. Februar zur Rechenschaft zu ziehen und die Unterstützung der Vereinigten Staaten für die demokratischen Bestrebungen des myanmarischen Volkes zu bekräftigen.
Als Reaktion auf die jüngsten Aktivitäten des burmesischen Verteidigungsministeriums, des Innenministeriums, der Streitkräfte und der Sicherheitsdienste werden umgehend Exportbeschränkungen verhängt, um zu verhindern, dass Organisationen, die am Abbau demokratischer Normen und Institutionen beteiligt sind, Zugang zu US-Technologien erhalten. Die Exekutivverordnung sieht eine grundsätzliche Ablehnung von Exporten und Reexporten vor, widerruft bestimmte zuvor erteilte Lizenzen und setzt bestimmte Ausnahmeregelungen für Myanmar aus, darunter Ausnahmeregelungen für Lieferungen in Länder der Ländergruppe B sowie für Technologien und Software, die unter Beschränkungen stehen. Weitere Beschränkungen werden derzeit geprüft.
US-Unternehmen sollten ihre Aktivitäten überprüfen, um sicherzustellen, dass sie keine Geschäftsbeziehungen zu den neu hinzugefügten Specific Designated Nationals oder Blocked Persons unterhalten und dass ihre Aktivitäten nicht durch die neuen Exportbeschränkungen beeinträchtigt werden.
Für weitere Informationen zu dieser Entscheidung nutzen Sie bitte die folgenden Links:https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/02/11/fact-sheet-biden-harris-administration-actions-in-response-to-the-coup-in-burma/https://www.whitehouse.gov/briefing-room/presidential-actions/2021/02/11/executive-order-on-blocking-property-with-respect-to-the-situation-in-burma/
Crane Trade Services unterstützt Sie gerne bei Fragen zu dieser Verordnung und den neuen Exportkontrollen für Myanmar. Für weitere Informationen kontaktieren Sie uns bitte.CWTSConsulting@craneww.comDie
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