Überblick
Am 14. Januar 2021 erließ Präsident Donald Trump eine Präsidialverordnung, mit der er die Schutzmaßnahmen in Form von Zollkontingenten (TRQs) für große Haushaltswaschmaschinen und verschiedene Waschmaschinenteile um weitere zwei Jahre verlängerte.
Die Zollkontingente wurden 2018 für die Unterpositionen 8450.11.00 und 8450.20.00 des Harmonisierten Zolltarifs (HTS) für Unterlegscheiben und für die Unterpositionen 8450.90.20 und 8450.90.60 des HTS für bestimmte Teile von Unterlegscheiben eingeführt.
Diese Zollkontingente sollten im Februar 2021 auslaufen. Durch diese Präsidentenverordnung bleiben die Zollkontingente, die je nach Importvolumen und Jahr zwischen 16 und 50 Prozent liegen, für weitere zwei Jahre in Kraft. Ausgenommen hiervon sind Produkte und Teile aus Kanada und bestimmten Entwicklungsländern, die der WTO angehören. Präsident Trump erklärte, dass diese Maßnahme weiterhin notwendig sei, um der heimischen Waschmaschinenindustrie durch die Anpassung an den Importwettbewerb erheblichen Schaden zu ersparen oder diesen zu beheben.
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